Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer treibt das Investitionsverpflichtungsgesetz für Streaminganbieter und Sender voran.
Bei einem weiteren Spitzengespräch im Bundeskanzleramt, diesmal mit Vertreterinnen und Vertretern von ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1, Sky, Telekom und Paramount, machte er deutlich: "Quid pro Quo: Ab 2026 stellt die Bundesregierung mit der geplanten deutlichen Anhebung der Anreizförderung noch attraktivere Rahmenbedingungen für Filmproduktionen 'made in Germany'. Im Gegenzug sind jetzt auch die Streamer und Sender gefragt, diesen erheblichen Mitteleinsatz – von dem sie mit ihren Angeboten profitieren – ebenfalls mit angemessenen Investitionen in den Filmstandort Deutschland zu flankieren. Deshalb bringen wir in Kürze ein effektives und ausgewogenes Investitionsverpflichtungsgesetz auf den Weg. Damit sichern wir eine nachhaltige Wertschöpfung für den Produktionsstandort Deutschland – insbesondere für die unabhängigen Produzenten."
Weimer weiter: "Die Investitionsverpflichtung wird konstruktiv ausgestaltet sein. Sie soll den verschiedenen Geschäftsmodellen und programmlichen Ausrichtungen ausreichend Rechnung tragen und das Potential der Branche entfalten. Deshalb braucht das Gesetz Flexibilität bei den Erfüllungspflichten. Eine Öffnungsklausel soll es ermöglichen, bei bestimmten Voraussetzungen von Vorgaben abzuweichen und so den unterschiedlichen Geschäftsmodellen gerecht zu werden."
Genau darüber hat sich Weimer am 29. August mit Sendern und VoD-Anbietern in sehr konstruktiven Gesprächen ausgetauscht. Den Entwurf für ein Investitionsverpflichtungsgesetz wird Staatsminister Weimer zeitnah vorlegen. Mit der Kombination aus klarer Verpflichtung und flexibler Öffnungsklausel will die Bundesregierung Deutschlands Filmwirtschaft stärken – und zugleich internationale Anbieter in die Verantwortung nehmen, ohne sie zu blockieren.
Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben der Einführung einer Investitionsverpflichtung richtet sich an alle audiovisuellen Mediendienste, die mit ihren VOD-Diensten oder Mediatheken vom Filmstandort Deutschland als bedeutendstem Zuschauermarkt innerhalb der EU profitieren.
Quelle: www.kulturstaatsminister.de