Anlässlich der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin appellierte Kulturstaatsminister Bernd Neumann im Deutschen Bundestag an alle Verantwortlichen, die Kulturhaushalte zu schonen.
Neumann erklärte: "Aus einigen Kommunen in Deutschland sind seit ein paar Wochen alarmierende Nachrichten über massive Streichungsabsichten im Bereich der Kultur in Größenordnungen von 10 Prozent und zum Teil mehr zu hören! Ich weiß, dass Länder und Kommunen den Löwenanteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur in diesem Land tragen. Das ist so von unserer Verfassung gewollt - das bedeutet aber auch ein großes Stück Verantwortung. Natürlich dürfen wir das Ziel eines konsolidierten Haushaltes nicht aus den Augen verlieren, aber dafür ist der Kulturbereich allein schon unter fiskalischen Aspekten nicht geeignet. Der Anteil der Kultur an den Etats in Ländern und Kommunen beträgt im Mittelwert 1,9 Prozent. Mit Sparmaßnahmen in diesem Bereich saniert man keine Haushalte! Und ich appelliere deshalb an alle: Schonen wir die Kultur! Die geringen Einsparsummen, die überhaupt möglich wären, stehen in keinem Verhältnis zu dem kulturellen Flurschaden, den man anrichten würde."
Staatsminister Bernd Neumann sprach sich entschieden dafür aus, die Rahmenbedingungen für Kultur und insbesondere die soziale Lage der Künstler weiter zu verbessern.
Darüber hinaus betonte Bernd Neumann einzelne wichtige Punkte der Koalitionsvereinbarung wie die kulturelle Bildung, die geschichtliche Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Kultur- und Kreativwirtschaft, die sich als Wachstumsmotor erweise. Ebenso solle der erfolgreiche Deutsche Filmförderfonds fortgeführt werden, der die deutsche Filmwirtschaft in Rekordzeit zu einem Global Player gemacht hat.
Als besonderes Projekt hob der Kulturstaatsminister die Stärkung des Urheberrechts hervor, das Kreative wirkungsvoll vor der Beeinträchtigung ihres geistigen Eigentums schützen müsse - sei es durch Mediengiganten wie Google, sei es durch Internetpiraten.
Mit Blick auf das gefährdete schriftliche Kulturerbe als bedeutendes Zeugnis der Kulturnation erklärte Bernd Neumann, man habe sich geeinigt, gemeinsam mit den Ländern ein nationales Bestandserhaltungskonzept zu erarbeiten und eine Koordinierungsstelle einzurichten.
Quelle: www.bundesregierung.de